Libre circulation, capacités d’intégration et plurilinguisme: une impossible convergence?

Till Burckhardt
Genève

Die Kompetenzen in den Landessprachen werden in der Schweiz in erster Linie über den Fremdsprachenunterricht in der obligatorischen Schule vermittelt. Allerdings wird dadurch rund ein Viertel der aktiven Bevölkerung, das ausserhalb der Schweiz eingeschult wurde, von dieser sprachenpolitischen Massnahme ausgeschlossen. Demzufolge wird das Potenzial einer auf den Landesprachen basierenden mehrsprachigen Kommunikation eingeschränkt. Um den freien Personenverkehr mit den EU-Staaten nicht einzuschränken und gleichzeitig die Integrationsfähigkeit der zugewanderten Bevölkerung zu fördern, könnten über eine „Sozialversicherung“ Anreize zur sprachlichen Integration der zugewanderten Bevölkerung geschaffen werden. Mangelnde Kompetenzen in der ortsüblichen und in einer zweiten Landessprache werden mit höheren Versicherungsbeiträgen ausgeglichen. Sobald die betroffenen Personen ein gewisses Sprachniveau nachweisen können, werden sie von der Einzahlung der Beiträge befreit. Der Ertrag des Programms wird in Integrationsprojekten investiert. Eine solche Lösung würde einerseits die sprachliche Integration der ausländischen Bevölkerung fördern, und anderseits würde sie die verfassungsrechtlichen Grundsätze der Sprachenfreiheit, der sprachlichen Territorialität und der Verständigung zwischen Sprachgemeinschaften Rechnung tragen. Die Förderung der sprachlichen Integration ist grundsätzlich ebenfalls mit den Zielsetzungen des EU-Rechts vereinbar. Allerdings müssten die Umsetzungsbestimmungen in dieser Hinsicht geprüft werden, um sicher zu stellen, dass sich diese nicht über ihre Zielsetzungen hinaus diskriminierend auswirken. Der Teufel steckt– wie üblich – im Detail.

L’adoption par le peuple suisse de l’initiative populaire «Contre l’immigration de masse» le 9 février 2014 implique la mise en place de politiques publiques visant à assurer une régulation quantitative et qualitative des flux migratoires. La recherche d’une quadrature du cercle permettant de combiner le nouvel article constitutionnel avec les engagements européens de la Suisse anime depuis un vif débat intellectuel. Le présent article vise à éclaircir dans quelle mesure les compétences linguistiques pourraient constituer un élément pour définir les capacités d’intégration, pour souligner ensuite les avantages d’une solution fondée sur des incitations financières plutôt que sur des restrictions quantitatives et évaluer la compatibilité de ces mesures avec le droit de l’Union européenne. […]